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Archiv für das Jahr: 2020

11 11, 2020

OB Keller rudert bei Maskenpflicht in Düsseldorf zurück – Hält die geänderte Verfügung vor dem Verwaltungsgericht?

Von |2020-11-11T14:34:16+01:0011. November 2020|Aktuelles, Kommunales|Kommentare deaktiviert für OB Keller rudert bei Maskenpflicht in Düsseldorf zurück – Hält die geänderte Verfügung vor dem Verwaltungsgericht?

Die Stadt Düsseldorf und Oberbürgermeister Keller haben eine Niederlage bei der allgemeinen Maskenpflicht im gesamten Stadtgebiet vor dem Verwaltungsgericht eingefahren. OB Keller möchte aber auf die unverhältnismäßigen und willkürlichen Maßnahmen nicht gänzlich verzichten. Die Maskenpflicht soll laut einer neuen Verfügung nur noch in fest definierten Bereichen gelten. Ab heute gilt die Pflicht zum Tragen einer [...]

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5 11, 2020

Erste Erfolge der Düsseldorfer AfD Ratsfraktion in der konstituierenden Sitzung

Von |2020-11-05T16:35:32+01:005. November 2020|Aktuelles, Kommunales, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Erste Erfolge der Düsseldorfer AfD Ratsfraktion in der konstituierenden Sitzung

In Düsseldorf tagt heute der Rat der Landeshauptstadt zu seiner konstituierenden Sitzung in der Stadthalle des CCD Congress Center Düsseldorf. Tagesordnungspunkte sind unter anderem die Vereidigung des Oberbürgermeisters, die Verpflichtung der 90 Ratsmitglieder sowie Besetzung der Ausschüsse und weiteren Gremien. Die Düsseldorfer AfD Fraktion konnte bisher folgende Ausschüsse besetzen: - Wahlprüfungsausschuss - Haupt- und Finanzausschuss [...]

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2 11, 2020

Muslimische Allahu akbar Proteste in die Schranken weisen

Von |2020-11-02T08:51:50+01:002. November 2020|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Muslimische Allahu akbar Proteste in die Schranken weisen

Nach den Enthauptungen in Paris und Nizza sowie der Ermordung eines Krefelders in Dresden durch mutmaßliche islamische Dschihadisten haben Muslime in verschiedenen deutschen Städten lautstark mit „Allahu akbar“ Protesten gegen den französischen Präsidenten und die Mohammed-Karikaturen protestiert. In Berlin-Neukölln wurde ein Mann mit Macron-Maske mit Gürtelhieben durch die Straßen geführt. Wer Trauerbekundungen der muslimischen Gemeinden [...]

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29 10, 2020

AfD Ratsfraktion fordert weniger Willkür und verhältnismäßige Corona-Lockdown Maßnahmen in Düsseldorf

Von |2020-10-29T10:21:54+01:0029. Oktober 2020|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD Ratsfraktion fordert weniger Willkür und verhältnismäßige Corona-Lockdown Maßnahmen in Düsseldorf

AfD hält Lockdown für unangebracht und drängt auf Beendigung der ab November festgelegten Corona-Maßnahmen Willkürliche, undurchdachte Maßnahmen führen zu massivem Vertrauensverlust der Bürger, schädigen unsere Wirtschaft und gefährden Arbeitsplätze Bizarre „Lockdown-Regeln“ ohne Sinn und Verstand: Restaurants sollen schließen, Kantinen bleiben offen; Open-Air Freizeitparks und Fitnesscenter sollen schließen aber in Shopping Centern können weiter tausende Kunden [...]

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7 10, 2020

Anfragen der AfD Ratsfrau Uta Opelt in der letzten Ratssitzung unter OB Geisel

Von |2020-10-07T18:25:21+02:007. Oktober 2020|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Anfragen der AfD Ratsfrau Uta Opelt in der letzten Ratssitzung unter OB Geisel

In der letzten Ratssitzung der Legislaturperiode unter Oberbürgermeister Thomas Geisel am 8. Oktober 2020 legt die AfD Ratsfrau Uta Opelt zwei Anfragen zu drängenden aktuellen Themen vor. Das Thema Sicherheit und Altstadt bleibt akut und deshalb wird die AfD auch künftig sehr präzise die Missstände und Unterlassungen der Altparteien aufgreifen. Die Anwohner der Altstadt rund [...]

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