Mittelständische Betriebe sind auch in Düsseldorf das Herz unserer Wirtschaft und ermöglichen unseren Wohlstand. Um zu prosperieren, benötigen sie Freiraum für Wachstum und Anpassungen an Veränderungsprozesse. Kommunen, wie Düsseldorf, können diesen Unternehmen attraktive Rahmenbedingungen bieten. Gute Gewerbeflächen und Verkehrsanbindungen gehören genauso dazu wie leistungsfähige Internetverbindungen oder eine Verwaltung, die ermöglicht und nicht behindert. Gerade letzteres wurde in den vergangenen Monaten – nicht nur in Düsseldorf – konterkariert. Die sogenannte Corona-Krise ist in Wirklichkeit eine ausgewachsene Rezession, die gerade unsere kleinen und mittelständischen Familienbetriebe in ärgste Nöte bringt. Statt Wirtschaftshilfen in Form von Krediten wären hier insbesondere Steuerrückzahlungen im Sinne der Unternehmen, und letztlich auch im Sinne der Stadt. Das Aussetzen von Sondernutzungs- oder Parkgebühren wäre ein weiterer notwendiger Schritt zur Entlastung unserer Wirtschaft und um deren Überleben in den nächsten Monaten zu sichern.
Dies hatte der Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V. bereits im März 2020 gefordert und um ein „fiskalisches Paket“ sowie „die Aufhebung der Vorfälligkeit bei den Beträgen zur Sozialversicherung“ gebeten. Genützt hat es wenig und auch die längst überfällige Abschaffung des Solidaritätszuschlags blieb aus.
Wichtiger als die Aussetzung der Antragspflicht bei einer Unternehmensinsolvenz bis Ende März 2021 wäre es die vollkommen überzogenen Corona-Schutzmaßnahmen umgehend zu beenden und eine Rückkehr zu Normalbetrieb sowie umfassende Steuererlasse zu betreiben. Auch dazu muss ein Oberbürgermeister von Düsseldorf in der Lage sein und entsprechend auf Landes- und Bundesebene Sturm dagegen laufen.
