Pressemitteilungen

23 03, 2023

Düsseldorfer Symbolpolitik: Anstatt reale Probleme anzupacken, wird wieder die Unterwerfung geprobt!

Von |2023-03-23T23:07:39+01:0023. März 2023|AfDialog, Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Düsseldorfer Symbolpolitik: Anstatt reale Probleme anzupacken, wird wieder die Unterwerfung geprobt!

Was genau zeichnet denn die Ellerstraße und das sogenannte dortige Maghrebviertel als Ort angeblich besonders gelungener Integration aus? Ist es die Tatsache, dass im Jahr 2012 aufgrund massiver Anfeindungen in den Vorjahren die Oberbilker Schützen die Streckenführung ihres traditionellen Schützenumzuges änderten und seitdem die Ellerstraße meiden? Wer sich wundert, weshalb sich die bundesweite Kritik an [...]

24 06, 2021

Direktwahlkreise für die Bundestagswahl 2021: AfD wählt in Düsseldorf ein starkes Frauen-Duo

Von |2021-08-09T09:06:28+02:0024. Juni 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Direktwahlkreise für die Bundestagswahl 2021: AfD wählt in Düsseldorf ein starkes Frauen-Duo

Auf der heutigen Wahlversammlung wurde die Ratsfrau Andrea Kraljic zur Direktkandidatin der AfD für den Wahlkreis Düsseldorf I (Wahlkreis 106) gewählt. „Ich freue mich auf den anstehenden Bundestagswahlkampf gegen Thomas Jarzombek und Agnes-Strack-Zimmermann. Ersterer lässt sich selten in Düsseldorf blicken, ist entkoppelt von den Problemen der Stadt und Frau Strack-Zimmermann versucht sich angesichts der Randale [...]

25 05, 2021

AfD zum für heute angekündigten „Krisengipfel“ für die Düsseldorfer Innenstadt mit OB Keller: Zu wenig, zu spät, ohne Konzept

Von |2021-05-25T15:02:26+02:0025. Mai 2021|Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für AfD zum für heute angekündigten „Krisengipfel“ für die Düsseldorfer Innenstadt mit OB Keller: Zu wenig, zu spät, ohne Konzept

Zum für heute von der Stadtspitze angekündigten Gespräch zur Sicherheitslage an der Kö und in der Altstadt erklärt Ratsfrau Uta Opelt, Vorsitzende der AfD Düsseldorf: "OB Keller ist das Thema Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt entglitten. Zum wiederholten Male lädt er zu einem Gespräch ein, statt endlich zu handeln.“ Teilweise kriminelle Jugendgruppen, Auto-Poser und Randalierer [...]

4 02, 2021

Rechtswidrige Ratsentscheidung bei der heutigen Düsseldorfer Haushaltssitzung: OB Keller und der Rest des Rates verweigern der AfD die ihr zustehenden „sachkundigen Bürger“

Von |2021-02-04T18:00:24+01:004. Februar 2021|Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Rechtswidrige Ratsentscheidung bei der heutigen Düsseldorfer Haushaltssitzung: OB Keller und der Rest des Rates verweigern der AfD die ihr zustehenden „sachkundigen Bürger“

Mehrheit im Rat verweigert der AfD die ihr zustehenden "sachkundigen Bürger" in den Ausschüssen Paragraf 58 Abs. 1 Satz 7 der GO NRW regelt die Besetzung der Ausschüsse: […] Fraktionen, die in einem Ausschuß nicht vertreten sind, sind berechtigt, für diesen Ausschuß ein Ratsmitglied oder einen sachkundigen Bürger, der dem Rat angehören kann, zu benennen. [...]

3 02, 2021

Haushaltssitzung: Streichung der Schuldenbremse in der Düsseldorfer Hauptsatzung rechtswidrig

Von |2021-02-03T20:19:16+01:003. Februar 2021|Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Haushaltssitzung: Streichung der Schuldenbremse in der Düsseldorfer Hauptsatzung rechtswidrig

Die AfD erachtet das Verfahren für die beabsichtigte Streichung der Schuldenbremse in der Düsseldorfer Hauptsatzung in der morgigen Ratssitzung für rechtswidrig. Die Änderung der Hauptsatzung wurde nicht in der Tagesordnung der Ratssitzung angekündigt und kann nicht bloß auf einen Fraktionsantrag zum Haushalt, der zudem nicht mit der relevanten Frist zur Ratssitzung eingereicht wurde, erfolgen. Änderungen [...]

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