Der Düsseldorfer Rat wird am kommenden Donnerstag über eine Anhebung der Beitragssätze für straßenbauliche Maßnahmen und Erschließungsmaßnahmen entscheiden. Was verbirgt sich dahinter und warum wird das gerade jetzt vorgebracht?
Wenn Bürgersteige ausgebaut oder die Kanalisation marode ist, wird eine Instandsetzung nicht allein durch die Gemeinde getragen, vielmehr müssen die Anlieger als Immobilienbesitzer ebenfalls Kosten mittragen – und diese können je nach Satz ganz beträchtlich ausfallen.
Die Stadt Düsseldorf verweist darauf, dass im Stadtgebiet vermehrt Gebäude errichtet werden, die mehr als 10 Etagen aufweisen und das dieses höhere Nutzungsaufkommen auch höhere Beiträge bei den dazugehörigen Straßenabschnitten rechtfertige. Zudem sei die entsprechende Satzung zuletzt 1995 angepasst worden.
Aber sind damit Steigerungen der Sätze um 15, 20 oder auch bis zu 100 Prozent gerechtfertigt? Die AfD Düsseldorf sieht dies grundsätzlich anders und ist klar gegen einen Straßenausbaubeitrag zu Lasten der Bürger.
