Fast 300 Mio. Euro Kredite muss Düsseldorf aufnehmen, plant aber gleichzeitig gigantische Prestigeprojekte in Milliardenhöhe

Das schwarz-grüne Bündnis  im Rat ist wieder einmal im Rausch: Für die U81 zwischen der Messe Düsseldorf und Lörick könnte ein Rheintunnel oder eine Brücke gebaut werden. Kosten für beide Lösungen liegen im dreistelligen Millionenbereich.

Hinzu kommen Neubauphantasien für die Düsseldorfer Oper. Angesichts der bekannten explodierenden Kosten bei solchen Großprojekten – wir erinnern uns an die Elbphilharmonie in Hamburg – sollte bei diesem Projekt mit Kosten von mindestens einer Milliarde Euro ausgegangen werden.

Leider hat die Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf die Spendierlaune verdorben und gerade in der vergangenen Woche bekanntgegeben, dass die Stadt Kredite in Höhe von 300 Mio. Euro aufnehmen muss – die wirtschaftliche Lage und einbrechende Steuereinahmen machen es notwendig.

Wenn es noch wundert: Die Corona- Maßnahmen der Alt- und Regierungsparteien verursachen eine Zerstörung unseres Mittelstandes, treiben unsere Gewerbetreibenden in den Ruin und lassen die Steuereinkommen rapide wegschmelzen  – bundesweit, nicht nur in Düsseldorf.

Wer angesichts dieser wirtschaftlichen Fehlentwicklung noch ernsthaft Milliardenprojekte anstößt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Und ein Umdenken ist nicht erkennbar, denn mit der „Delta-Variante“ wird gerade ein neues Schreckgespenst an die Wand gemalt –  ein neuer Lockdown vorbereitet.

Unter solchen Umständen ist für Einzelhändler und kleinere Gewerbe kein normales Wirtschaften möglich und auch die Zeiten von großen Wohltaten nach dem Gießkannenprinzip gehen mit dem Einbruch der Finanzen zu Ende. Das scheint bei CDU, Grüne und natürlich SPD und Linke nur noch nicht angekommen zu sein. Sie verteilen weiter Wohltaten als gäbe es kein Morgen.

Die AfD Düsseldorf fordert unter diesen Umständen einen sofortigen Stopp aller unnötigen Maßnahmen. Dazu gehören auch die beiden Groß-/Prestigeprojekte Oper und U81 mit denen OB Keller gerne seine Amtszeit krönen möchte. Schluss damit, wir können es uns nicht mehr leisten. Der Erhalt der bestehenden Infrastruktur muss jetzt oberste Priorität haben.