Kommunales

29 02, 2024

Schützt die Stadtteile: Keine weiteren Flüchtlingshochhäuser in Düsseldorf!

Von |2024-02-29T08:34:13+01:0029. Februar 2024|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen|0 Kommentare

Durch die anhaltend hohe Migration und eine fortgesetzte Politik der offenen Grenzen droht nicht nur die nördliche Düsseldorfer Innenstadt rund um den Frankenplatz zu einem neuen Brennpunkt zu werden. Nach den im Herbst 2023 durch die AfD offengelegten Plänen der NRW -Landesregierung werden dort auf der Schwannstraße mehr als 600 sogenannte Flüchtlinge (erfahrungsgemäß meist unbegleitete [...]

22 02, 2024

Verwaltungsgericht watscht OB Keller ab: Anfrage zulässig, Demoaufruf rechtswidrig!

Von |2024-02-22T08:26:45+01:0022. Februar 2024|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen, Stadtrat Düsseldorf|0 Kommentare

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat einem Eilantrag der AfD zugestimmt, was zur Folge hat, dass der Düsseldorfer OB Keller nicht einfach bestimmte Anfragen von der Tagesordnung der Ratssitzungen nehmen kann. Wenn überhaupt, müsste dies in der Ratssitzung geschehen oder aber der OB beantwortet Fragen schlicht und einfach nicht. Dies würde aber eine öffentliche Behandlung im Rat [...]

21 02, 2024

Dreck-Weg-Tag: Nach AfD Eilklage werden Anti-AfD Plakate umgehend entfernt

Von |2024-02-21T09:15:10+01:0021. Februar 2024|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen, Stadtrat Düsseldorf|0 Kommentare

Nachdem eine abgelehnte Anfrage durch die Stadt zu einer Eilklage der AfD beim Verwaltungsgericht führte, um dieses willkürliche Prozedere prüfen zu lassen, wurden auch urplötzlich die Anti-AfD Schilder an den Düsseldorfer Kasematten entfernt - mit einer eher fadenscheinigen Begründung. Kontakte bei der Stadt ergaben vielmehr, dass der OB gemeinsam mit anderen Personalverantwortlichen der Stadt eine [...]

20 12, 2023

Fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Von |2023-12-20T16:10:30+01:0020. Dezember 2023|Aktuelles, Kommunales|0 Kommentare

Frohe Weihnachten, einen guten Rutsch und ein gesundes, neues Jahr wünscht Ihnen der Kreisverband der AfD Düsseldorf! Nehmen Sie sich Zeit, um mit Ihrer Familie die Feiertage zu genießen und zur Ruhe zu kommen. Ein ereignisreiches Jahr 2023 geht für uns alle zu Ende - mit vielen neuen Mitgliedern und endlich auch guten Umfragewerten, die [...]

14 12, 2023

Haushaltssitzung im Düsseldorfer Rat: Schwarz-Grün die rote Karte zeigen!

Von |2023-12-14T07:36:38+01:0014. Dezember 2023|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen, Stadtrat Düsseldorf|0 Kommentare

Die Fraktionsvorsitzende der AfD-Ratsfraktion im Düsseldorfer Rathaus, Uta Opelt, wird heute in der Haushaltsrede für das Jahr 2024 der schwarz-grünen Ratskoalition die rote Karte zeigen. Hier lesen Sie die wesentlichen Abschnitte der Rede der heutigen Sitzung. […]

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