Wie viele Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung gab es in Düsseldorf? Die AfD erfragte Zahlen der Landesregierung zu Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren.
Hier die Zahlen in Kürze:
- 7593 Verstöße gegen die CoronaSchVO im Zeitraum April 2020 bis April 2021
- 7248 eingeleitete OWiG-Verfahren im Zusammenhang mit der CoronaSchVO
- Verhängte Bußgelder: 576.746 Euro
Innerhalb eines Jahres – von April 2020 bis April 2021 – wurden im Stadtgebiet Düsseldorf 7.248 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung eingeleitet. Überschlägig gerechnet heißt das 600 Verfahren wegen Corona-Verstößen im Monat oder rund 20 pro Tag.
Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion NRW teilte die Landesregierung zudem mit, dass Fragen nach der Einleitung von Strafverfahren sowie Nationalitäten, Alter oder Aufenthaltsstatus der Beschuldigten nicht beantwortet werden konnten. Es lägen keine Erkenntnisse vor. Auch eine Nachlieferung wurde nicht in Aussicht gestellt. Daher wird die AfD Ratsfraktion in Düsseldorf hier im Rat gesondert nachhaken.
Die der AfD vorgelegten Zahlen stehen im Kontrast zu einem Bericht des WDR von Anfang 2021 – denn dort hieß es: „In Düsseldorf hat das Ordnungsamt in mehr als 2.900 Verfahren Bußgelder in Gesamthöhe von etwa 510.000 Euro ausgesprochen. Auch Verstöße von Gewerbetreibenden seien eingerechnet. Hier können die Bußgelder deutlich höher ausfallen als bei Passanten oder Bahnreisenden.“
Dazu erklärt Ratsfrau Uta Opelt, Vorsitzende der AfD Düsseldorf: „Die Zahl der eingeleiteten Verfahren hat sich in Düsseldorf offenbar im ersten Quartal 2021 mehr als verdoppelt – von 2900 auf 7248. Irritierend ist dann aber die geringe Zunahme bei den Bußgeldern – nur knapp 66.000 Euro mehr als Anfang Januar 2021. Wie kann das sein?“
Die AfD Ratsfraktion Düsseldorf, wird hier weiter nachfragen, wie das zu erklären ist und wie sich die Verstöße verteilen; sei es infolge scharfer Kontrollen bei sogenannten Corona-Demonstrationen oder bei der Düsseldorfer Altstadt „Partyszene“.
