Eine Milliarde Euro, u.a. durch wegbrechende Gewerbesteuern, soll der Schaden durch die Corona-Maßnahmen für die Stadt Düsseldorf betragen. Als wäre das nicht genug, werden aber munter weiter städtische Ausgaben forciert: Unter anderem soll die Verwaltung personell massiv aufgestockt und Projekte für mehr Klimaschutz gefördert werden. Auch an extravaganten Prestigeprojekten, wie einem Opernneubau oder einem Museumsanbau, wird festgehalten.
Von Sparen kann hier nicht die Rede sein und wenn dann leider an der vollkommen falschen Stelle.
Denn der Oberbürgermeister will etwa bei der Straßenunterhaltung oder der Grünpflege sparen. Wer die Düsseldorfer Straßen kennt, weiß sofort, was uns hier erwartet: Die bestehenden Schlaglochpisten werden sich also noch ausweiten! Dringende Reparaturen also weiter aufgeschoben! Und die Straßenreinigungsgebühren werden wohl steigen – auch das hat OB Keller letzte Woche anklingen lassen.
„Statt für eine gute Infrastruktur zu sorgen, werden leider im Haushalt der Stadt weiterhin vollkommen falsche Prioritäten von der CDU/Grünen Ratskoalition gesetzt. So wird der Schaden für die Bürger weiter maximiert und die Daseinsvorsorge sträflich vernachlässigt!“, kommentiert Uta Opelt von der AfD Düsseldorf.
