Wie viele Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung gab es in Düsseldorf? Die AfD erfragte Zahlen der Landesregierung zu Ordnungswidrigkeiten und Strafverfahren. Hier die Zahlen in Kürze: 7593 Verstöße gegen die CoronaSchVO im Zeitraum April 2020 bis April 2021 7248 eingeleitete OWiG-Verfahren im Zusammenhang mit der CoronaSchVO Verhängte Bußgelder: 576.746 Euro Innerhalb eines Jahres – von April [...]
Stadtverwaltung verweist auf §7 Abs. 6 GeschO Rat wegen unzulässiger politischer Wertungen bzw. unzulässiger Darstellung politischer Programme Heino-Anfrage der AfD Ratsfraktion in Düsseldorf enthält drei simple Fragen Unter dem formalen Vorwand die Anfrage der AfD Ratsfraktion enthalte politisch unzulässige Wertungen, möchte sich die Landeshauptstadt Düsseldorf einer Stellungnahme zur Tonhallen/Heino-Affäre entziehen. Wie in einer heute zugestellten [...]
Neues Bündnis von CDU/ Grüne bietet keine Abhilfe beim ruinösen Corona-Lockdown, der das Aus für große Teile des Düsseldorfer Einzelhandels und der Gastronomie bedeutet. Öffentliche Sicherheit: 150 weitere OSD-Kräfte können kein mehr an Sicherheit bringen, wenn diese vorrangig Verkehrs- und Coronaverstöße ahnden sollen. Abschaffung der Umweltspuren oder vielleicht doch nicht? Keine Aussagen zu Migration und [...]
AfD hält Lockdown für unangebracht und drängt auf Beendigung der ab November festgelegten Corona-Maßnahmen Willkürliche, undurchdachte Maßnahmen führen zu massivem Vertrauensverlust der Bürger, schädigen unsere Wirtschaft und gefährden Arbeitsplätze Bizarre „Lockdown-Regeln“ ohne Sinn und Verstand: Restaurants sollen schließen, Kantinen bleiben offen; Open-Air Freizeitparks und Fitnesscenter sollen schließen aber in Shopping Centern können weiter tausende Kunden [...]
In der letzten Ratssitzung der Legislaturperiode unter Oberbürgermeister Thomas Geisel am 8. Oktober 2020 legt die AfD Ratsfrau Uta Opelt zwei Anfragen zu drängenden aktuellen Themen vor. Das Thema Sicherheit und Altstadt bleibt akut und deshalb wird die AfD auch künftig sehr präzise die Missstände und Unterlassungen der Altparteien aufgreifen. Die Anwohner der Altstadt rund [...]
