Stadtrat Düsseldorf

25 05, 2021

AfD zum für heute angekündigten „Krisengipfel“ für die Düsseldorfer Innenstadt mit OB Keller: Zu wenig, zu spät, ohne Konzept

Von |2021-05-25T15:02:26+02:0025. Mai 2021|Aktuelles, Kommunales, Pressemitteilungen, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für AfD zum für heute angekündigten „Krisengipfel“ für die Düsseldorfer Innenstadt mit OB Keller: Zu wenig, zu spät, ohne Konzept

Zum für heute von der Stadtspitze angekündigten Gespräch zur Sicherheitslage an der Kö und in der Altstadt erklärt Ratsfrau Uta Opelt, Vorsitzende der AfD Düsseldorf: "OB Keller ist das Thema Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt entglitten. Zum wiederholten Male lädt er zu einem Gespräch ein, statt endlich zu handeln.“ Teilweise kriminelle Jugendgruppen, Auto-Poser und Randalierer [...]

7 05, 2021

Rat der Stadt Düsseldorf ignoriert steigende Gefahr durch Linksextremismus und religiöse Fundamentalisten

Von |2021-11-02T16:47:48+01:007. Mai 2021|Aktuelles, Kommunales, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Rat der Stadt Düsseldorf ignoriert steigende Gefahr durch Linksextremismus und religiöse Fundamentalisten

Der AfD Antrag, der die Erweiterung des Handlungskonzeptes gegen Rassismus und Rechtsextremismus um Linksextremismus und Islamismus forderte, wurde am 29.04.2021 im Rat der Stadt Düsseldorf neben einer Reihe anderer AfD-Anträge abgelehnt. Die jüngsten Ereignisse in Düsseldorf (islamistischer Verein "Ansaar international" wird vom Innenminister verboten) genauso wie die Verfassungsschutzberichte des Landes, des Bundes 2020 und die [...]

22 04, 2021

Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Keller verhindern Anfrage der AfD Ratsfraktion zur Heino-Affäre

Von |2021-08-09T09:13:21+02:0022. April 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Keller verhindern Anfrage der AfD Ratsfraktion zur Heino-Affäre

Stadtverwaltung verweist auf §7 Abs. 6 GeschO Rat wegen unzulässiger politischer Wertungen bzw. unzulässiger Darstellung politischer Programme Heino-Anfrage der AfD Ratsfraktion in Düsseldorf enthält drei simple Fragen Unter dem formalen Vorwand die Anfrage der AfD Ratsfraktion enthalte politisch unzulässige Wertungen, möchte sich die Landeshauptstadt Düsseldorf einer Stellungnahme zur Tonhallen/Heino-Affäre entziehen. Wie in einer heute zugestellten [...]

17 03, 2021

Absurde Straßenumbenennungspläne im Rat: Viel Wirbel und unnötige Kosten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten

Von |2021-03-17T10:36:31+01:0017. März 2021|Aktuelles, Kommunales, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Absurde Straßenumbenennungspläne im Rat: Viel Wirbel und unnötige Kosten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten

Das Ratsbündnis und die SPD haben auch 2021 große Pläne. So wird in der gegenwärtigen Lage bei der Ratssitzung am 18.3.2021 tatsächlich über die Umbenennung mehrerer Straßen in Düsseldorf debattiert, da diese wegen ihrer historisch belasteten Namensgeber nicht mehr tragbar seien. Diese werden in einer Ausarbeitung als sogenannte "Kategorie A" als „schwer belastet / nicht [...]

17 03, 2021

Raumluftfilter an den Schulen: Klüngel und Vetternwirtschaft auch in Düsseldorf?

Von |2021-03-17T10:57:48+01:0017. März 2021|Aktuelles, Kommunales, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Raumluftfilter an den Schulen: Klüngel und Vetternwirtschaft auch in Düsseldorf?

Was auf Bundesebene bereits vorgelebt wird, scheint auch in Düsseldorf praktiziert zu werden. Die Stadt hatte Ende letzten Jahres 4.000 Luftfilteranlagen im Wert von rund fünf Millionen Euro erworben. Damit sollten alle Klassen- und Lehrerzimmer ausgestattet werden. Vertrieben werden die Geräte auch von einer Firma aus Hilden, deren Inhaberin die Ehefrau des stellvertretenden Amtsleiters im Schulverwaltungsamt ist. Dieser war [...]

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