Kommunales

Der Fraktionsgeschäftsführer der AfD-Ratsfraktion Düsseldorf, Wolf-Rüdiger Jörres, zeigte sich nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erfreut darüber, dass die Stadt Düsseldorf insgesamt 507.000 Euro für die Erweiterung der Kommunikationsanlagen im Düsseldorfer Schauspielhaus aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhalten wird. Dazu Wolf-Rüdiger Jörres: „Wir haben [...]

Auf der heutigen Düsseldorfer Ratssitzung fragt die AfD zur Ausschussnachbesetzung und der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht im August an. Der AfD waren monatelang Ausschussssitze im Düsseldorfer Rat verweigert worden. Ferner haben wir um Auskunft zu diversen Dauerbaustellen und zum Einsatzgeschehen in den Düsseldorfer Innenstadt gebeten und sind gespannt auf die Antworten der Stadt. Wir [...]

Klage gegen zwei Verfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf werden vom Verwaltungsgericht klar eingeordnet Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt die Klage nach heutiger Verhandlung zurück Sicht der Bezirksregierung Düsseldorf und der AfD-Fraktion Düsseldorf bestätigt AfD werden rechtswidrig beratende Ausschusssitze im Düsseldorfer Stadtrat vorenthalten Ausschusssitze mit beratender Funktion dürfen der AfD nicht vorenthalten werden Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute den [...]