Die AfD ist vieles gewohnt, aber es ist dennoch immer wieder unfassbar! In der heutigen Düsseldorfer Ratssitzung verliest OB Keller vor Eröffnung der Tagesordnung eine Resolution zum Gedenken und zur Anteilnahme der israelischen Opfer der Hamas-Terrorattacke vom 7. Oktober 2023 „im Namen ALLER DEMOKRATEN“. Wie so häufig fällt auch hier die AfD unter den Tisch und bleibt unerwähnt – ganz so, als hätte die Partei sich verweigert. Die AfD wurde aber weder im Vorfeld noch zu Beginn der Sitzung gefragt, diese Resolution – einen Monat nach den barbarischen Angriffen von Hamas-Terroristen – mit zu unterschreiben.

Dazu Uta Opelt, Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende der AfD im Düsseldorfer Rathaus:

„Es ist umso beschämender für OB Keller, der noch kurz zuvor im Landtag NRW in seiner Rede zum 85. jährigen Gedenken der Reichsprogromnacht, auf den Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft hinwies und auch die Aussage „nie wieder“ verwendet – und „nie wieder“ sei jetzt; aus Worten müssen Handlungen werden! Anscheinend hat er immer noch nicht verstanden, dass nicht die AfD der Feind der Demokratie und der jüdischen Mitbürger ist!“

Genau diese Ausgrenzung der AfD durch die selbsternannten Demokraten – nicht nur hier in Düsseldorf – ist das Gegenteil von demokratischer Toleranz und Teilhabe. Angesichts einer Vielzahl von Hamas-Unterstützer-Demos auch auf Düsseldorfer Straßen grenzt es zudem schlicht an Realitätsverweigerung sich endlich einer sachgerechten Gefahren- und Bedrohungsanalyse auch in der Landeshauptstadt zu stellen.