Kommunales

1 02, 2022

Düsseldorfer Appell sieht Gewalt und Straftaten bei den Demonstrationen gegen Corona-Zwangsmaßnahmen

Von |2022-02-01T21:40:28+01:001. Februar 2022|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Düsseldorfer Appell sieht Gewalt und Straftaten bei den Demonstrationen gegen Corona-Zwangsmaßnahmen

Es ist wie in einem falschen Film: Düsseldorfer Appell sieht Gewalt und Straftaten bei den Demonstrationen gegen Corona-Zwangsmaßnahmen Fraktionsübergreifender Düsseldorfer Appell ist anmaßend und greift das Recht auf Demonstrationsfreiheit radikal an AfD Düsseldorf bekräftigt das grundgesetzlich verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung und lehnt Maßregelungen sowie Kriminalisierung von friedlichen Demonstranten strikt ab Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen [...]

31 01, 2022

Vorstandswahl: AfD Düsseldorf hat einen neuen Kreisvorstand

Von |2022-01-31T16:31:41+01:0031. Januar 2022|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Vorstandswahl: AfD Düsseldorf hat einen neuen Kreisvorstand

Im Nachgang der Wahlversammlung der AfD Düsseldorf zur Aufstellung der Direktkandidaten für die NRW Landtagswahl 2022 wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Nach einem Grußwort folgten der Rechenschaftsbericht  des bisherigen Vorstandes und der Bericht des Schatzmeisters. Nach der Entlastung des alten Vorstands wurden aus der Versammlung die Vorschläge für den neuen Kreisvorstand der AfD Düsseldorf [...]

25 01, 2022

Erneute Schlappe für OB-Keller | Bezirksregierung stellt fest: Oberbürgermeister handelte rechtswidrig

Von |2022-01-25T16:54:55+01:0025. Januar 2022|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Erneute Schlappe für OB-Keller | Bezirksregierung stellt fest: Oberbürgermeister handelte rechtswidrig

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Düsseldorf hat das rechtswidrige Vorgehen des Düsseldorfer Rates und seines Oberbürgermeisters Dr. Stephan Keller bestätigt und ist der Auffassung der AfD-Fraktion gefolgt. Wie schon von der AfD im vergangenen Jahr angemahnt, verletzt der Beschluss des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 04.02.2021 zur Bestellung von Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme geltendes Recht nach [...]

6 01, 2022

Zum Verbot des Protestzugs der Corona-Maßnahmengegner am 8.1.2022

Von |2022-01-06T21:28:39+01:006. Januar 2022|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Zum Verbot des Protestzugs der Corona-Maßnahmengegner am 8.1.2022

Die AfD Düsseldorf kritisiert die Versuche der Stadt Düsseldorf eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am 8.1.2022 einzuschränken und lediglich eine stationäre Versammlung unter 3 G Bedingungen zuzulassen. Dies wird dem eigentlichen Versammlungszweck nicht gerecht, denn der friedliche Protest gegen die Corona-Maßnahmen sollte öffentlich wahrnehmbar zum Ausdruck gebracht werden können. Das war in der Vergangenheit auch [...]

3 01, 2022

Migranten verursachen Polizeigroßeinsatz in der Silvesternacht

Von |2022-01-04T11:54:48+01:003. Januar 2022|Aktuelles, Kommunales, Pressemeldungen, Stadtrat Düsseldorf|Kommentare deaktiviert für Migranten verursachen Polizeigroßeinsatz in der Silvesternacht

In der Silvesternacht musste die Polizei am Düsseldorfer Rheinufer und in der Altstadt mehrfach einschreiten. Wie auf Pressebildern aus der Silvesternacht unschwer erkennbar, handelte es sich bei den in der Altstadt versammelten Menschenmasse eindeutig und nahezu ausschließlich um Migranten (weitere Quelle mit Bildern hier). Verstöße gegen das Waffenverbot in der Altstadt wurden zwar in geringer [...]

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